Dies ist unser Redebeitrag für die 8M Demo 2023.
In diesem Text wollen wir die Frage behandeln, warum aus unserer Sicht Feminismus immer auch antikapitalistisch und eine Klassenfrage sein muss, um eine echte Befreiung aus den patriarchalen Zuständen zu erreichen.
Dazu ist es erstmal wichtig zu verstehen, dass und wie das Patriarchat mit dem System des Kapitalismus zusammenhängt.
Ohne jetzt eine zu komplexe ökonomische Analyse hier vorzutragen, lässt sich vereinfacht sagen, dass der Kapitalismus darauf baut, dass einige wenige Menschen über Produktionsmittel (also Fabriken, Firmen, Geschäfte und weitere) verfügen. Auf der anderen Seite ist der Großteil der arbeitenden Bevölkerung eben als Arbeiter*innen dort angestellt und wird für ihre Arbeitskraft bezahlt. Dies lässt sich dann auch als Lohnarbeit bezeichnen und bezieht sich im gegenwärtigen Kontext nicht nur klassisch auf Produktionsarbeiten in Fabriken und auf den Äckern, sondern auch auf den Einzelhandel, die Gastronomie, Pflege und viele weitere Dienstleistungsbereiche.
Nun könnte man also sagen „Okay, es gibt viele reiche, weiße cis-Männer in Chefetagen, die Lösung ist die Frauenquote und mehr Frauen in Führungspositionen!“
Um zu verstehen, warum dies nicht ausreichend für eine Befreiung aus dem Patriarchat ist, müssen wir uns den Zusammenhang zwischen der erwähnten Produktionsarbeit und der sog. Reproduktionsarbeit (oft auch als Carearbeit bezeichnet) anschauen. Reproduktive Arbeit meint zum Beispiel Kindererziehung, Tätigkeiten im Haushalt oder auch unbezahlte Pflegearbeit bei Verwandten. Reproduktion ist die Aufrechterhaltung bestehender sozialer und ökonomischer Verhältnisse. Darunter wird auch die Neuschaffung der Voraussetzungen für weitere Produktion verstanden, also von Arbeitskraft, Produktionsmitteln, aber auch von Wissen. Reproduktion und Produktion sind im gesellschaftlichen Erscheinungsbild immer noch getrennte Bereiche, die von unterschiedlichen „Teilen“ der Gesellschaft übernommen werden sollen. Diese Trennung suggeriert nämlich, dass Produktion ins Öffentliche und Reproduktion ins Private gehöre und damit Produktion der wichtigere Teil der Arbeit im System sei.
Das sorgt dafür, dass Reproduktionsarbeit in Arbeitskämpfen, bzw. die Versuche dies in Arbeitskämpfe mit einzubinden auch schon in Zeiten von Karl Marx und bis heute weniger berücksichtigt wurden und werden und die Probleme, die damit einhergehen unsichtbar gemacht werden.
Die Trennung der Bereiche mag ja ursprünglich und eigentlich immer noch ein nach produktionskapitalistischer Scheiß-Logik effizientes Mittel der Aufgabenteilung gewesen sein, doch die rückständigen Funktionsweisen patriarchaler Logik scheinen selbst bei einer nur oberflächlichen Betrachtung des sogenannten sozialen Wandels und staatlicher vermeintlichen Gleichberechtigungsbestrebungen immer weniger nachvollziehbar. Bei einer tiefergehenden Analyse der Missstände und der Rolle des Kapitalismus bei diesen werden diese gar unerträglich.
Frauen und Menschen, die weiblich sozialisiert wurden übernehmen nach wie vor den Großteil der unbezahlten aber auch der (schlecht) bezahlten Care Arbeit und leisten zusätzlich oftmals physische und emotionale Pflegearbeit für ältere, jüngere und bedürftigen Individuen. Der Kapitalismus braucht immer Personengruppen, die ausgebeutet werden können, damit das System so weiterläuft. Dies bezieht sich nicht nur auf die unbezahlte Arbeit. Sofern die Arbeit nicht von der hiesigen Bevölkerung übernommen werden kann bzw. will, wird auf Menschen zurückgegriffen, welche mit dem Versprechen nach mehr Lohn als im Herkunftsland angelockt werden, beispielsweise in der Pflege. So lagern wir im Zuge internationaler Ausbeutungsprozesse prekäre Beschäftigungsverhältnisse einfach aus.
Die zuvor dargelegte Ausbeutung von Frauen und Personen, denen unterstellt wird sie seien weiblich, findet sich insbesondere in sogenannten feminisierten und prekären Dienstleistungssektoren wieder. Die große Mehrheit der Angestellten im als systemrelevant eingestuften, aber schlecht bezahlten Verkaufsbereich sind Frauen oder weiblich gelesene Personen. Für Pflegeberufe gilt dasselbe. In der Pflege ist ein Problem, das streikendes Personal gut emotionalisiert werden kann. Das liegt daran, dass die zu pflegenden Personen auf den Stationen auf die Pfleger*innen angewiesen sind. Diese viel beklatschte Unentbehrlichkeit der Pfleger*innen ist leider immer noch nicht Grund genug, bessere Arbeitsbedingungen zu schaffen. Das hat unter anderem damit zu tun, dass Krankenhäuser größtenteils privat geführt sind und dementsprechend nach kapitalistischer Logik funktionieren. Konkret heißt das: Sparen wo es geht. Schlechte Bezahlung und Unterbesetzung und weitere Missstände sind Folgen der Profitgeilheit.
Seit 2015 gibt es immer mehr Arbeitskämpfe in der Pflege. Ein Beispiel dafür ist die Berliner Krankenhausbewegung, welche seit 2021 besteht und nach 50 Tagen Streik und Tarifverhandlungen bessere Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten in Krankenhäusern erkämpfte.
Doch was sind Arbeitskämpfe überhaupt und warum sind sie wichtig? Streiken ist essentiell dafür, auf bestehende Missstände, die im Zuge kapitalistischer Produktion entstehen und reproduziert werden, aufmerksam zu machen. Dabei gilt: je mehr desto besser, je lauter desto schwieriger zu ignorieren. Arbeitskämpfe waren lange dominiert von gewerkschaftlich organisierten Arbeiter*innen in der industriellen Massenproduktion, welche unter den Produktionsverhältnissen in den Fabriken litten. Doch auch schon damals wurde wenig beachtet, dass der reproduzierende Teil der Bevölkerung ebenfalls mit den Bedingungen des Kapitalismus zu kämpfen hatte. Der Begriff von Arbeit in linken Kämpfen wurde seitdem definitorisch erweitert und gerade deshalb ist es umso wichtiger, die Zusammenhänge von patriarchalen Verhältnissen und Arbeitskämpfen wahrzunehmen und z.b. gewerkschaftliche Bestrebungen immer auch aus einer feministischen Perspektive zu betrachten.
So hat Verdi am 8. März bundesweit zum Warnstreik in KiTas und sozialen Einrichtungen aufgerufen. Denn im Sozial- und Erziehungsdienst sind immer noch über 80 % der Beschäftigten Frauen, welche bei meist schlechter Bezahlung, geringem Respekt für solche Berufe und geringem Personalschlüssel ihre Arbeit verrichten müssen und dabei oft nicht oder gerade so in der Lage dazu sind, die gestiegenen Preise für Mieten, Energie und Lebensmittel zu zahlen. In Kiel fanden in letzter Zeit immer wieder Warnstreiks der Sozial- und Erziehungsdienste statt. An dieser Stelle die Empfehlung, sich mit den Arbeitskämpfen zu solidarisieren und diese im Blick zu behalten. Auch die „Tarifrunde Öffentlicher Dienst“ startet dieses Jahr unter der Kampagne „Zusammen geht mehr“ in die dritte Runde.
Wie feministisch geprägte, erfolgreiche Arbeitskämpfe auch aussehen können, zeigt das Beispiel von Neuperlach, einem Münchner Stadtteil. Im letzten Jahr organisierte sich das Personal der Geburtshilfestation der lokalen Klinik gegen eine drohende Schließung und kämpfte gemeinsam mittels Petitionen, Social-Media Kampagnen und der Teilnahme an und Vertretung ihrer Positionen bei Münchner Krankenhausstreiks für den Erhalt des Kreißsaales. Und tatsächlich hatten sie Erfolg: Die Schließung wurde vorerst, zumindest bis zu erneuter Betrachtung im Jahr 2028, zurückgenommen.
Schließungen von Geburtskliniken und -abteilungen sind kein isoliertes Phänomen. Seit Anfang der 1990-er Jahre hat sich die Zahl der Krankenhäuser mit Entbindungen in Deutschland fast halbiert. Die direkten Folgen sind vor allem in ländlichen Regionen sehr lange Wege, teils einstündige, zu Geburtskliniken. Es werden immer häufiger kleinere Kreißsäle geschlossen und stattdessen große, effizientere und kostengünstigere Geburtszentren eingerichtet. Der Grund dafür sind auch hier die Profitinteressen von Kapitalist*innen, unterstützt von Gesundheitsminister Lauterbach, die sich an der Wirtschaftlichkeit geburtsmedizinischer Versorgung, statt an der Gesundheit der Gebärenden und der Neugeborenen orientieren. Zwar wurde vor kurzem beschlossen, Geburten aus dem Fallpauschalensystem herauszunehmen, doch dies bedeutet nicht zeitgleich das Ende jeglicher Sparmaßnahmen wie etwa Kürzungen von Flaschentrinkwasser in Berliner Kliniken. Durch eine bestehende Unterfinanzierung sowie Personalmangel kann mittlerweile eine gute psychologische und medizinische Betreuung während der Geburt kaum noch (so) gewährleistet werden, wie es eigentlich nötig wäre. Der bestehende Personalmangel kann auch hier nur durch den Kampf für höhere Löhne, bessere Arbeitsbedingungen und gegen Unterfinanzierung in dem Bereich beendet werden, denn wer will schon unter den Bedingungen solche Berufe ergreifen?
Während auf der einen Seite also die Gesundheit von Gebärenden den kapitalistischen Profitinteressen unterworfen wird, ist es auf der anderen Seite im Jahr 2023 in Deutschland immer noch nicht möglich, Schwangerschaftsabbrüche als eine ganz normale medizinische Maßnahme ohne viele Hürden und Beeinflussungsversuche durchführen zu lassen.
An der Stelle: Weg mit Paragraph 218!
Doch ist das Zufall? Eher nicht. Die mit dem Kapitalismus einhergehenden patriarchalen und binären Geschlechterverhältnisse resultieren in der staatlich regulierten und institutionalisierten Kontrolle über als weiblich interpretierte und allgemein gebärfähige Körper. Abgesehen von Gebärfähigkeit weitet sich die patriarchale Unterdrückung natürlich auf alle Personen aus, die aus patriarchaler Sichtweise als nicht-männlich oder nicht männlich genug gelten. Das betrifft dann Frauen (trans* sowie cis), trans* Männer und alle Personen, sie sich außerhalb der binären Geschlechterordnung befinden. Diese systemische Unterdrückung von FLINTA* Personen allein lässt sich schon als Gewalt bezeichnen.
Doch diese Diskriminierung gegen FLINTA*s hört nicht auf staatlicher und institutioneller Ebene auf, sondern resultiert oft in Gewalt auf individueller Ebene. Seien es körperliche Angriffe, sexualisierte Übergriffe, emotionale Gewalt in Form von Gaslighting und Kontrolle oder auch Catcalling, sexistische Kommentare und „Witze“ vom Chef und Deadnaming von trans* Personen: Gewalt gegen FLINTA*s ist alltäglich und allgegenwärtig. Und sie resultiert öfter als in der öffentlichen Sichtbarkeit in Femiziden oder queerfeindlichen Morden. Der Trend zur patriarchalen und misogynen Gewalt ist weiterhin steigend. Es geht jedoch hier nicht nur um physische Gewalt, sondern auch um Machtausübung und Kontrolle. In den meisten Fällen der ausgeübten Gewalt würde kein Selbstverteidigungskurs helfen, wie in den folgenden im letzten Jahr vollzogenen Femiziden deutlich wird. Insgesamt gab es alleine dieses Jahr bereits 17 Femizide (Zahl von insta @femizide_stoppen, Stand 05.03.23 – bei Veröffentlichung dieses Blogposts sind es bereits 23).
Femizide sind per Definition eine extreme Form geschlechtsbezogener Gewalt. Darunter fallen Tötungen durch Einzeltäter (z. B. ein Ehemann, der seine Frau tötet, weil sie ihn verlassen möchte), aber auch massenhafte Femizide (wie das Sterben von Mädchen als Folge von weiblicher Genitalverstümmelung) und diverse Mischformen.
Der Fall vom Zahnarzt Hartmut F., der am 19. März 21 seine ebenfalls von ihm getrennt lebende Ehefrau Hanna F. in Dänischenhagen erschoss, ging damals durch die Medien. Die taz berichtet dazu, dass die Ermittelnden beim Täter eine Vielzahl legaler und illegaler Waffen, Munition und Sprengmittel gefunden haben. Zusätzlich fanden die Ermittelnden beim Täter Gegenstände aus der Zeit des Nationalsozialismus mit eindeutiger NS-Symbolik und NS- Propagandapublikationen. Dies alles lässt darauf schließen, dass er dem rechtsextremen Milieu zuzuordnen ist. Kein Wunder, dass sich bei so jemandem misogyne Verhaltensweisen entwickeln. Rechtextreme Ideologien gehen nämlich häufig einher mit Antifeminismus.
Da Femizide häufig vergleichbare Motive haben lässt darauf schließen, es bestünde das Gefühl, Frauen und von außen als weiblich kategorisierte Personen seien in irgendeiner Form Privateigentum ihrer Ehemänner, (Ex)Partner, Väter oder Brüder, auf dass Mann ein Recht hat und das auch mit voller Härte verteidigt werden muss. Eine Verletzung dieser Besitzansprüche, sprich Selbstbestimmtheit der betroffenen Person wird als Angriff auf die Männlichkeit gewertet. Femizide sind also ein strukturelles und gesamtgesellschaftliches Problem. Und eins, was global in unterschiedlichem Ausmaß verbreitet ist.
In Buenos Aires, Mexiko-City, in Santiago de Chile gehen Hunderttausende unter der Kampagne/anderes Wort „ni una menos“ auf die Straße, verteidigen sich gegen repressive Gewalt von Polizst*innen und Staatsgewalt und männlicher Gewalt, häufig unter Inkaufnahme heftigster Repressionen. (Zu den Widerständen im Iran und Kurdistan haben wir am 8. März in anderen Redebeiträgen schon wichtige Worte gehört!)
Neben dem Thema der misogynen Gewalt und Femiziden ist auch der Kampf gegen queerfeindliche Gewalt ein wichtiges Thema. Auch hier lassen steigende Tendenzen beobachten. Zum einen gibt es die staatliche und institutionellen Gewalt gegen trans* und nicht-binäre Personen, welche für eine Personenstandsänderung durch das langwierige und kostspielige Verfahren per Transsexuellengesetz (TSG) müssen oder deren nicht-binäre Identität teils gar nicht anerkannt wird und bei welchen geschlechtsangleichende, medizinische Maßnahmen immer noch mit Demütigung, langen Wartezeiten und vergleichbaren Strapazen verbunden sind.
Es geht weiter mit der Diskriminierung von Regenbogenfamilien bezüglich Elternschaftsrechten und mit der alltäglichen Angst vieler LGBTIQ* Menschen vor blöden Sprüchen, sozialem Ausschluss und beruflicher Diskriminierung. Auch werden immer wieder queere Menschen sexualisierten Übergriffen ausgesetzt, körperlich angegriffen oder getötet. Einige Beispiele dafür waren die Schüsse auf das schwule Museum in Berlin letzten Monat (zum Glück ohne Verletzte), die Tötung vom trans* Mann Malte C. auf dem CSD in Münster letztes Jahr, oder auch der brutale Angriff auf das trans* Mädchen Jess vor ca. einem Jahr. Auch der queerfeindliche Messerangriff auf mehrere Personen hier in Kiel im letzten Jahr ist ein Auswuchs derselben patriarchalen Gewalt, die alle FLINTA*s und in anderer Gewichtung alle Menschen betrifft.
Um zurück zu der Betrachtung einer der gewaltauslösenden Faktoren, dem Kapitalismus, zu kommen, müssen wir uns nur einmal die Unterschiede in der finanziellen Priorisierung in der politischen Haushaltsverteilung und dem (Nicht-)Handeln anschauen. Während Sondervermögen für die Bundeswehr, finanzielle Entlastung für reiche Großkonzerne und die Profitinteressen von lobbyistischen Kapitalist*innen machbar sind, scheint das Geld nicht zu reichen für den Gesundheitssektor, den Bildungssektor und für alle Bereiche, in denen soziale und reproduktive Arbeit verrichtet wird. Dass diese Bereiche in finanzielle und personelle Krisen geraten sei dann bedauerlich aber nicht eben von heute auf morgen zu ändern. Wirklich? Klingt eher nach Ausreden, wodurch im Umkehrschluss das kapitalistische Wirtschaftssystem aufrechterhalten wird.
Weitere finanzielle Ressourcen wären z.B. auch in Bereichen, welche Infrastruktur für Betroffene von Gewalt stellen, dringend nötig. Denn auch ein Mangel an Frauenhausplätzen und anderen Notunterkünften verstärkt, dass Betroffene von partnerschaftlicher und teils familiärer Gewalt aufgrund finanzieller Abhängigkeit oft bei ihren Täter*innen bleiben oder in Obdachlosigkeit geraten.
Denn bei, wie nun schon oft erwähnt, schlechter Bezahlung in vielen feminisierten Dienstleistungssektoren ist es vielen nicht möglich, mal eben eine eigene Wohnung, vor allem bei den steigenden Mietpreisen, zu finanzieren. Hinzu kommt, dass die oft jahrzehntelange Haushalts- und Erziehungsarbeit die viele Frauen der älteren Generation jahrelang verrichteten, manchmal auch parallel zu extrem schlecht bezahlten Jobs, unentlohnt blieb und nach wie vor bleibt. Das Resultat ist dann, dass Altersarmut bei Frauen viel häufiger anzutreffen ist, als bei Männern.
Apropos steigende Preise. Die bestehende Inflation trifft Frauen und als Frauen kategorisierte Personen besonders hart. Denn nach wie vor verdienen Männer in den gleichen Jobs mehr, abgesehen von der generell schlechten Bezahlung in Berufen die mit (meist von FLINTA*s ausgeführter) Carearbeit einhergehen. Die Folgen, gepaart mit oft auch höheren Preisen von an Frauen beworbene Produkte, sind finanzielle Probleme bis hin zu Notlagen vieler FLINTA*s, die sich nicht auf individueller Ebene lösen lassen sondern strukturell, z.B. durch lohnarbeits- und Reproduktionsarbeit bezogene Arbeitskämpfe angegangen werden müssen.
Um die Frage vom Anfang wieder aufzugreifen: Warum brauchen wir nun antikapitalistischen Feminismus?
Wir brauchen ein revolutionäres Denken in Richtung Kapitalismusüberwindung, weil die bisherigen Veränderungen und Reformen innerhalb dieses Systems nicht tief genug greifen und es nie tun werden und zudem fragil sind. Diese kratzen höchstens an der Oberfläche und führen evtl. dazu, dass FLINTA*s im globalen Norden es ein wenig gemütlicher und den Schein von Gleichberechtigung haben.
Klar heißt das nicht, dass man erfolgte, wichtige Reformen nicht gut finden dürfe, doch für den Blick in die Zukunft braucht es eine Haltung, die zusammenführt was zusammen gehört: Die Befreiung von FLINTA*s und allen ausgebeuteten Menschen aus dem kapitalistischen, auf Profitinteressen gebautes und Gewalt erzeugendes, patriarchalen System!
Denn das Ziel des Feminismus sollte nicht sein, Teil der ausbeutenden Kapitalist*innenklasse zu werden, sondern ihnen die Macht zu nehmen, sie zu vertreiben und eine Befreiung aller Menschen von unten durchzusetzen!
Kein Mensch ist frei bevor nicht alle frei sind!
Also:
Organisiert euch! Hinterfragt gemeinsam das kapitalistische Narrativ was uns aufgezwängt wird und kämpft gemeinsam für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen, aber trotzdem auch für die soziale Anerkennung von Identitäten von FLINTA*s!
Denn der Bruch mit Kapitalismus und Patriarchat kann nur erfolgreich sein, wenn wir unserer personellen Kräfte bündeln und gemeinsam für Veränderungen kämpfen! Lasst uns antikapitalistische, bewährte feministische und queere Kämpfe zusammenführen, statt immer nur nach Unterschieden und Abgrenzungsmöglichkeiten zu suchen!
Nieder mit der Ausbeutung von FLINTA*s und allen Menschen durch die Kapitalist*innenklasse!
Nieder mit patriarchaler Gewalt jeglicher Form!
Feministischer Kampf heißt Klassenkampf!